Familiensprecher NAbg. Norbert Sieber zu Unterstützungsmaßnahmen für Familien und den Zusammenhalt in der Krise
Liebe Christdemokraten, liebe Familien!
Wir befinden uns inmitten eines Ereignisses, das die moderne Welt noch nicht gesehen hat. Wie gefährlich das Corona-Virus ist und welch weitreichende Auswirkungen es noch haben wird, wird uns erst Schritt für Schritt bewusst.
Umso richtiger finde ich die zeitig getroffenen Maßnahmen unserer Bundesregierung. Im Vergleich zu anderen Ländern wird immer deutlicher, dass die frühen als teils sehr drastisch angesehenen Maßnahmen dazu beitragen, dass wir in Österreich noch nicht an die Grenzen der Belastbarkeit unseres Gesundheitssystems gestoßen sind. Deshalb appelliere ich auch weiterhin an Sie alle den Anordnungen zu folgen und damit zu Lebensretterinnen und Lebensrettern zu werden. Jeder Tag, den Sie mit möglichst geringen sozialen Kontakten verbringen, schützt nicht nur Sie, sondern besonders auch all die Menschen in ihrem Umfeld, die Ihnen wichtig sind, damit Sie diese auch möglichst bald wieder in Ihre Arme schließen können. Die in Europa bisher getroffenen Maßnahmen haben Berechnungen zufolge bereits 49.000 Menschleben gerettet.
Dementsprechend möchte ich jeder und jedem einzelnen meinen persönlichen Dank dafür aussprechen, dass Sie durch aktive und passive Maßnahmen zur Bewältigung dieser Krise beitragen. Ich weiß, dass jeder für sich noch große Anstrengungen und Opfer wird bringen müssen, ich bin aber auch davon überzeugt, dass wir gestärkt aus dieser Situation hervorgehen werden, wenn wir als österreichische Bevölkerung zusammenhalten, um jene zu schützen, die uns am wichtigsten sind und die Hilfe benötigen.
Als Familiensprecher freut es mich besonders, zu sehen, was unsere Familien tagtäglich leisten und wie wichtig es ist immer wieder darauf hinzuweisen, dass Familien den Kern der Gesellschaft darstellen. Es zeigt sich besonders, dass unsere Familien die strategische Reserve bilden. Denn ohne familiären Zusammenhalt wären alle Bemühungen, die man setzt, zum Scheitern verurteilt. Wo andere aufgrund der herrschenden Bedingungen schon weit über ihren Belastbarkeitsgrenzen arbeiten oder schlicht nicht in der Lage sind zu helfen, halten Familien weiterhin wichtige Strukturen aufrecht.
Sei es die Mutter, die sich mit ihrer vorerkrankten Tochter freiwillig in Isolation begibt, die Enkelkinder, die für ihre Großeltern einkaufen gehen oder die Familienmitglieder, ohne die die häusliche Pflege schon längst nicht mehr funktionieren würde.
Deshalb sind die von der Regierung gesetzten Maßnahmen derart wichtig. Es mag zwar keinen speziellen Corona-Familienfonds geben, dennoch wird Familien geholfen, wenn durch den Härtefallfonds von 2 Milliarden Euro familiäre KMUs finanzielle Hilfe erhalten oder die berufstätigen Familienmitglieder durch die Kurzarbeitsregelung immer noch einen Großteil ihres Gehalts bekommen und ihren Job behalten können, weil viele Unternehmerinnen und Unternehmer nicht gezwungen sind Jobs abzubauen. Dementsprechend freut es mich, dass 38 Milliarden Euro in die Hand genommen werden, um möglichst viele Personen in Österreich zu unterstützen.
Wir werden auch in den nächsten Tagen und Wochen vermehrt und deutlich darauf hinweisen, dass manche dieser Pakete in unglaublicher Geschwindigkeit ausverhandelt wurden. Denn hier gilt, wer schnell hilft, hilft doppelt.
Geschwindigkeit birgt aber auch die Gefahr, dass man wichtige Aspekte übersieht. Vergleicht man die Geschwindigkeit in denen diese Pakete umgesetzt wurden, mit einem normalen Gesetzesprozess, so wird man einräumen müssen, dass nicht jeder Aspekt sofort berücksichtigt werden konnte. Darum werden in den kommenden Tagen und Wochen Verbesserungen angeregt und umgesetzt, die auch den Familien weiterhelfen und diese unterstützen.
Für Personen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und deshalb die Kinderbetreuung nicht selbst übernehmen können, gib es nach wie vor Betreuungsangebote. Dies hilft auch den Großeltern, die ihre Enkeln aus gesundheitlichen Gründen nur per Telefon oder Videochat sprechen sollten.
Einmal mehr zeigt sich dabei auch die Wirkung von steuerlichen Maßnahmen wie etwa des Familienbonus, der gerade in Zeiten wie diesen schnelle direkte Hilfe ermöglicht, weil ein Mehr an Lohn auf dem Konto unbürokratisch und schnell verwendet werden kann. Es gilt daher auch in Zukunft weiter an solchen wegweisenden Projekten für unsere Familien zu arbeiten, die eine große Entlastung darstellen.
Ich möchte aber auch noch auf eine Reihe von spezifischen Maßnahmen für Familien und AlleinerzieherInnen eingehen, die etwa verhindern, dass es aufgrund der Krise zu Einbußen kommt, was die Unterstützungsleistungen betrifft und die damit Rückhalt in diesen schwierigen Zeiten bieten.
So kann beispielsweise die erhöhte Familienbeihilfe weiter bezogen werden, wenn Untersuchungstermine im Bereich des Sozialministeriumsservice abgesagt oder verschoben werden müssen.
Auch Fristen müssen, in gewissen Fällen, nicht alle eingehalten werden. Dies betrifft beispielsweise den Mutter-Kind-Pass. Sollten Untersuchungen nicht fristgerecht durchgeführt werden können, weil sie in der derzeitigen Situation nicht zumutbar oder nicht unbedingt sofort erforderlich sind, dann kann ein späterer Termin ausgemacht werden. Dennoch gibt es in dieser Zeit keine Kürzungen beim Kinderbetreuungsgeld.
Ich empfehle, dass man sich telefonisch beim Arzt meldet und die individuelle Situation bespricht. Schließlich kann eine Untersuchung gerade in speziellen Fällen für das Kind oder die Schwangere wichtig sein.
Anträge auf Kinderbetreuungsgeld oder den Familienzeitbonus können per E-Mail gestellt werden.
Familienbeihilfe kann weiter bezogen werden, selbst wenn die Berufsausbildung unterbrochen wird. Die Berufsausbildung muss aber nach der Krisensituation fortgesetzt werden.
Auch die Sonderbetreuungszeit für Eltern ist ein Mittel zur Entlastung. Dabei gibt es die Option, dass der Arbeitgeber während der Zeit der Schulschließungen bis zu 3 Wochen Sonderbetreuungszeit ermöglicht, wenn es keine andere Möglichkeit zur Betreuung gibt. Der Staat übernimmt dabei ein Drittel der Kosten.
Auch der Erhalt des Unterhaltsvorschusses für Alleinerzieherinnen wurde vereinfacht, um dieser besonders betroffenen Gruppe möglichst unbürokratisch zu helfen.
Was Schulreisen und dergleichen betrifft, so wurde ein Härtefallfonds in Höhe von 13 Millionen beschlossen, damit Familien keine Kosten tragen müssen.
Es wird auch eine zusätzliche Sonderdotierung über 30 Millionen Euro für den Familienhärteausgleichs-Fonds zur Bekämpfung von Kinderarmut geben.
Die kostenlose Familienpass-App des Bundesministeriums soll auch noch erwähnt werden, die viele hilfreiche und aktuelle Tipps bereithält.
Ich möchte noch ein letzten Bereich ansprechen. Wir sehen, dass viele Bereiche unserer Wirtschaft still stehen, weil sie nur auf Basis ausländischer Arbeitskräfte funktionieren. Dazu zählen beispielsweise die Fleischverarbeitungsbranche oder die Pflege. Der Pflegebereich ist ganz massiv auf ausländische Fachkräfte angewiesen.
Demografie wird dementsprechend nach der Krise eine größere und wichtigere Rolle spielen müssen. Wir sollten derart zentrale Bereiche auch in Notsituationen über einen gewissen Zeitraum selbst erhalten können. Dieses Problem wurde erkannt und wir arbeiten daran diese Thematik mehr in den Mittelpunkt zu rücken und Lösungsansätze zu erarbeiten.
Ich hoffe, dass Sie trotz der aktuellen Situation auch Lichtblicke erleben und in dieser beschwerlichen Zeit noch näher als Familie zusammenrücken. Ich wünsche Ihnen das Beste und bleiben Sie gesund.
Gottes Segen,
Norbert Sieber
Zur Person:
NAbg. Norbert Sieber ist Familiensprecher der ÖVP und Bio-Bauer. Der Vorarlberger ist Vater von vier Kindern. Sein Engagement für Familien und christliche Werte im Parlament zeichnet ihn besonders aus.
Foto: Norbert Sieber (c) Sabine Klimpt
Kommentare müssen nicht die Position der Plattform Christdemokratie wiedergeben.
